Heuer wird es Neuwahlen geben,die aber nichts verbessern werden

Verblasst (Sadettin Demir, Juni 2016)

Die Kern-Euphorie ist rasch verflogen. Trotz aller Beteuerungen hat sich an der „Arbeit“ der Bundesregierung nichts geändert. Insbesondere bei der ÖVP hat sich ja gar nichts getan! Eine sinnvolle Zusammenarbeit scheint unmöglich. Vorschläge werden nicht in der Koalition diskutiert, sondern sich gegenseitig über die Medien ausgerichtet. Alle großen Herausforderungen bleiben unbeantwortet: Bildung, Energiewende, Integration. Neuwahlen noch im Herbst scheinen unausweichlich.
Was nicht heißt, dass es dann besser wird. Im Gegenteil! Gut, dass wir wenigstens einen Bundespräsidenten haben, der dann das Schlimmste verhindern kann. Von der Bundesregierung wäre aus Arbeitnehmer/innensicht zu wünschen, dass sie die Errungenschaften des Sozialstaats verteidigt, erhält und zeitgemäß weiterentwickelt. Beispielsweise ist den Angriffen und Verleumdungen gegen unser bewährtes Pensionssystem entgegenzutreten. Das Schul- und Bildungssystem muss endlich reif für das 21. Jahrhundert gemacht werden. Es kann nicht sein, dass hier eine Handvoll
Gymnasialprofessoren in der ÖVP alles blockiert.Der Klimawandel ruft nach mutigen Schritten in der Energiewende. Die Antwort auf die Flüchtlingsbewegungen ist nicht Rassismus, sondern sind Humanität und Integration.

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