Keine moderne Sklaverei! Klares Nein zu Ein-Euro-Jobs!

Integration
(Sadettin Demir, Dezember 2016)

Minister Sebastian Kurz (ÖVP) möchte Asylwerber/innen und arbeitslose anerkannte Flüchtlinge zu Ein-Euro-Jobs zwingen. Sie sollen für einen Stundenlohn weit unter jedem Kollektivvertrag gemeinnützige Arbeiten annehmen müssen.

Wer sich weigert, dem soll die Mindestsicherung und damit die Lebensgrundlage gekürzt werden. Auf unseren Antrag hin hat die AK-Vollversammlung Zwangsarbeit jenseits der in Österreich für alle Beschäftigten geltenden sozial- und arbeitsrechtlichen Mindestnormen kategorisch abgelehnt.

Auch wenn Flüchtlinge nach den Vorstellungen des „Integrationsministers“ „nur“ zu gemeinnützigen Tätigkeiten herangezogen werden sollen, müssen auch weiterhin am österreichischen Arbeitsmarkt für alle Arbeitssuchenden und alle Beschäftigten dieselben Mindestnormen gelten. Es wäre zu befürchten, dass solche Vorstellungen und Maßnahmen rasch auch auf andere Bevölkerungsgruppen, etwa auf alle Bezieher/innen von Mindestsicherung oder auf alle Arbeitslosen, ausgedehnt werden und schließlich die in den letzten Jahrzehnten und Jahrhunderten mühevoll erkämpften Errungenschaften zunichte machen.

Solche Vorgänge würden dann reguläre Arbeitsverhältnisse im öffentlichen und gemeinnützigen Bereich gefährden.

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