Gesundheit und Sicherheit sind wichtiger als Profitmaximierung

Schutz.
(Sadettin Demir, April 2017)

Die neoliberale Propaganda stellt den Arbeitnehmerschutz und die
Arbeitsinspektorate gerne als unnötigen Kostenfaktor und reine Schikane dar.

Die Tätigkeit der Arbeitsinspektorate ist aber keine Behördenwillkür und kein Wirtschaftshemmnis, sondern unverzichtbar für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Beschäftigten.Der Ausbau des Arbeitnehmerschutzes hat in den letzten Jahrzehnten die Zahl der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten massiv verringert. Selbstverständlich können einzelne Bestimmungen überprüft und angepasst werden. Der Arbeitnehmerschutz darf insgesamt aber nicht in Frage gestellt werden. Im Gegenteil. Der ansonsten auf Sparsamkeit bedachte Rechnungshof hat festgestellt, dass die Arbeitsinspektorate personell aufgestockt werden müssten, um ihrem Auftrag wirklich gerecht werden zu können. Wer hier „deregulieren“ will, zielt auf Profitmaximierung auf Kosten von Gesundheit und Sicherheit der arbeitenden Menschen. Erwähnt sei hier noch, dass dem Arbeitsinspektorat analoge Kontrollinstanzen für Vorarlberger Landes- und Gemeindebedienstete nach wie vor fehlen. Der Landesgesetzgeber wäre dringend aufgerufen, diese Gesetzeslücke zu schließen.

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