ÖGB-Landeskonferenz: GEMEINSAM-UG für Demokratie und Reform

Am Dienstag, dem 16. Mai, fand in Koblach die 22. Landeskonferenz des ÖGB Vorarlberg statt.

Der Tag begann mit  den Fraktionskonferenzen. GEMEINSAM-UG konnte auch zwei Gäste aus Wien begrüßen: UG-Bundesvorsitzender Markus Koza und der Vertreter der UG im GöD-Bundesvorstand Reinhard Sellner.

Die Konferenz selbst war geprägt von einem tiefen Konflikt zwischen den beiden großen Fraktionen der sozialdemokratischen und der christlichen Gewerkschafter/innen (FSG, FCG). Vorausgegangen waren heftige Kämpfe um die Anzahl der Delegierten die die Fraktionen entsenden dürfen. Beide Seiten beanspruchten die Mehrheit für sich.

GEMEINSAM-UG stellte mit Mario Lechner einen eigenen Kandidaten für den Landesvorsitzenden auf, um klar zu signalisieren, dass die alternativgewerkschaftliche Fraktion der Unabhängigen Gewerkschafter/innen kein Anhängsel eines der beide Lager ist. Mario Lechner stellte in seinem Statement dann auch klar, dass die offensichtlichen Legitimationsprobleme auf einem eklatanten Mangel an Demokratie beruhen und forderte entsprechende Reformen. Das Statut des ÖGB (Österreichischer Gewerkschaftsbund) fordert zwar flächendeckende Gewerkschaftswahlen, also Wahlen in denen die Mitglieder direkt ihre Vertreter/innen wählen, diese gibt es im ÖGB Vorarlberg aber nur in der Gewerkschaft der Post- und Fernmeldebediensteten. In allen anderen Gewerkschaften wird das Kräfteverhältnis zwischen den Fraktionen durch unterschiedliche, undemokratische und manipulative Methoden festgelegt. Vereinfacht ausgedrückt: Die jeweilige Mehrheit beschließt, dass sie weiterhin die Mehrheit hat und daher auch die Mehrheit an stimmberechtigten Delegierten zur ÖGB-Landeskonferenz entsendet. Das so festgelegte Verhältnis zählte schließlich 65 Stimmberechtigte der FSG, 62 der FCG und zwei für GEMEINSAM-UG. Norbert Loacker wurde dann auch mit 65 Stimmen, der knappest möglichen absoluten Mehrheit, wieder gewählt. Klaus Bitsche (FCG) erhielt nur 59 Stimmen, Mario Lechner vier – er konnte also vermutlich zwei FCG-Delegierte davon überzeugen, ein Zeichen für Demokratie und Reform zu setzen  (eine Enthaltung).

Beide großen Fraktionen haben im Vorfeld versprochen, dass es für den ÖGB Vorarlberg einen Demokratieprozess geben soll. Aufgabe der GEMEINSAM-UG-Fraktion wird es nun sein, dieses Versprechen konsequent einzufordern.

(Ein ausführlicherer Bericht folgt.)

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