Alle Jahre wieder! Das BGE als Lösung für alle Probleme?

Bedarfsorientierte Grundsicherung. Sadettin Demir in der AKtion 3/März 2021

Was das Perpetuum mobile in der Technik, ist das Bedingungslose Grundeinkommen in der Sozialpolitik. Regelmäßig taucht diese einfache Lösung für (fast) alle Probleme auf. Genauer betrachtet verliert das BGE aber an Faszination.

Es wäre die gewaltigste, je stattgefundene Umverteilungsaktion. Eine Durchsetzung im herrschenden, kapitalistischen Wirtschaftssystem ist unrealistisch.

Wir stellen ambitionierte, aber umsetzbare Forderungen. Sie sollen sicherstellen, dass Menschen in Problemlagen, in Phasen der Umorientierung oder bei unerwarteten Änderungen im Leben existenziell abgesichert sind. Ziel ist es, die funktionierenden Einzelteile des Sozialsystems zu erhalten und die Lücken dazwischen zu schließen.

Wir treten daher für eine Bedarfsorientierte Grundsicherung ein, die auch Elemente eines BGE enthält, und neben Geldleistungen (im Unterschied zu liberalen BGE-Konzepten) auch Garantien für eine soziale Infrastruktur beinhaltet.