Für eine bedarfsorientierte Grundsicherung

Sozialstaat ausbauen. (Sadettin Demir, April 2016)

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens klingt im ersten Moment verlockend und wird oft als das Wundermittel zur Armutsbekämpfung, für Gerechtigkeit und für menschen gerechte Arbeitsbedingungen dargestellt. Die verschiedenen Modelle müssen aber genau betrachtet werden. Da geistert viel neoliberaler Unsinn herum, der zwar allen eine minimale Grundfinanzierung zusichert, aber vieles oder alles an sozialstaatlichen Errungenschaften in Frage stellt: vom freien Zugang zu Bildung bis zur garantierten Gesundheitsversorgung. Jede/r bleibt dann„ seines Glückes Schmied“. Aber auch anscheinend fortschrittlichere Modelle halten einer genaueren Analyse nicht stand. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle in existenzsichernder Höhe ist schlicht und einfach nicht finanzierbar, schon gar nicht bei Aufrechterhaltung unseres Sozialstaates. Gemeinsam-UG tritt daher für eine bedarfsorientierte Grundsicherung ein, die jenen eine unbürokratische Absicherung garantiert, die es tatsächlich brauchen, und darüber hinaus auch solche Elemente wie ein bedingungsloses Sabbatjahr als vorgezogenes Pensionsjahr enthält. Es gibt nicht die eine Lösung für alle sozialen Probleme. Vielmehr müssen wir darum kämpfen, den Sozialstaat bedarfsorientiert auszubauen.